Dies sind die allgemeinen Nutzungsbedingungen der Plattform www.pur-leben.com, betriebenvon Bettina Wiesenberg.
Die Nutzungsbedingungen regeln das Vertragsverhältnis zwischen PURleben und seinen Mitgliedern. Mitglieder sind natürliche Personen, die den Service der Tauschplattform und die zugehörigen Dienste nutzen.
Geltungsbereich
Die AGB regeln das Vertragsverhältnis zwischen dem PURleben und seinen Mitgliedern.
Mit der Bezeichnung „Mitglieder“ sind nur volljährige Mitglieder jeden Geschlechts mit Wohnsitz in Deutschland gemeint (weiblich, männlich, divers, unbestimmt etc.) sowie Genossenschaften und Vereine. Die Bezeichnung „Mitglieder“ dient ausschließlich der besseren Lesbarkeit.
Die Nutzung der Plattform www.pur-leben.com dient ausschließlich dem privaten Tausch von Gegenständen, dem Austausch von Informationen zwecks Zusammenkünften und Zusammenarbeit auf privater Ebene sowie Verkauf von gebrauchten Gegenständen. Gewerbliche Aktivitäten sind ausgeschlossen.
Leistungsumfang und Nutzungsbedingungen
(1) Mit dem Einstellen eines Angebots auf der Tauschplattform erkennt das Mitglied die zu diesem Zeitpunkt gültigen Nutzungsbedingungen an. Zu diesem Zweck klickt das Mitglied eine Schaltfläche im elektronischen Angebotsformular an. Mit diesem Klick bestätigt das Mitglied, dass er die ihm durch einen Link zur Kenntnisnahme gebrachten Nutzungsbedingungen zur Kenntnis genommen und mit ihrer Geltung einverstanden ist.
Änderungen der Nutzungsbedingungen sind möglich und werden mit dem Einstellen einer neuen Anzeige wirksam. Auf bereits laufende Anzeigen haben die Änderungen keine Auswirkung.
(2) PURleben bietet dem Mitglied auf der Plattform die Möglichkeit, Anzeigen zum Abschluss von Tausch- und Schenkungsverträgen, Verkauf und Ankauf von
gebrauchten Gegenständen sowie privaten Hilfsengagement und unentgeltliche Hilfe sowie der Vernetzung und dem Austausch wegen Selbstvorsorge. im Portal zu veröffentlichen oder auf solche Anzeigen anderer Mitglieder zu antworten.
(3) Das Mitglied hat keinen Anspruch auf eine bestimmte Ausgestaltung oder Ausstattung des Portals. PURleben kann die Nutzung der Dienste oder einzelner Funktionen der Dienste oder den Umfang, in dem einzelne Funktionen genutzt werden können, an bestimmte Voraussetzungen knüpfen, wie z. B. Prüfung der Anmeldedaten, Nutzungsdauer, Kontotyp (privat/gewerblich), Zahlungsverhalten oder von der Vorlage bestimmter Nachweise (z. B. Identitäts-, Einkaufs-, Zahlungs-, oder Eigentumsnachweise) abhängig machen. Die Plattform kann insbesondere unter bestimmten Voraussetzungen die Kaufaktivitäten eines Nutzers einschränken und dabei auch die Abgabe von Geboten von weiteren Voraussetzungen wie einer vorherigen Verifizierung abhängig machen.
(4) Die Plattform behält sich das Recht vor, innerhalb seiner Grundsätze die Ordnung auf seinem Marktplatz zu ändern, soweit dies den Nutzern unter Berücksichtigung der berechtigten Interessen von der Plattform zumutbar ist.
(5) Sofern ein unvorhergesehener Systemausfall die Nutzung der Dienste behindert, werden die Nutzer in geeigneter Form informiert.
(6) Angebote, die während Wartungsarbeiten enden, werden nicht verlängert, obwohl das Bieten oder Kaufen während dieser Zeit nicht möglich ist. Gutschriften für Gebühren werden nicht erteilt.
(7) Der Zugang zum Portal erfolgt über das Internet. Die Bereitstellung des Internetzugangs und der für den Zugang zum Portal ggf. erforderlichen Software (etwa Browser, PlugIns) wird von PURleben nicht geschuldet.
(8) PURleben stellt mit dem Portal lediglich die technische Plattform für die von den Nutzern hierüber ggf. abgeschlossenen Verträge bereit; er ist weder Makler oder Vertragsvermittler zwischen den Mitgliedern und ebenso nicht als Vertragspartei noch als Stellvertreter oder Erfüllungsgehilfe einer Vertragspartei oder in sonstiger Weise beteiligt.
(9) Für die von den Mitgliedern eingestellten Anzeigen und Inhalte übernimmt PURleben keine Haftung; es sind für ihn fremde Inhalte. Nachrichten jedweder Art, die über das Portal versendet werden, dienen nur der Kommunikation der Mitglieder. Soweit diese Nachrichten rechtlich erhebliche Inhalte haben, wirken diese für und gegen denjenigen, der die Nachricht versendet oder empfangen hat. PURleben hat von dem Inhalt der Nachrichten keine Kenntnis.
(10) Über Links im Portal können Mitglieder zu externen Internetseiten gelangen, die nicht von PURleben betrieben werden. Solche Links werden PURleben entweder eindeutig gekennzeichnet (z.B. als Anzeige) oder sind durch einen Wechsel in der Adresszeile bei dem vom Nutzer verwendeten Browser erkennbar. Für die Inhalte dieser externen Internetseiten ist PURleben nicht verantwortlich; Haftungsfragen sind hiervon unberührt.
Nutzungsvertrag
(1) Das Mitglied hat sich vor Nutzung des Portals zu registrieren.
(2) Es besteht kein Anspruch auf eine Nutzung des Portals.
(3) Die Nutzung des Portals kostet mtl. 5,55 €.
(4) Die vom Mitglied im Portal für seine Anzeige hinterlegten Daten, insbesondere zur Person des Mitgliedes und zur Beschaffenheit des angebotenen oder gesuchten Gegenstands, sind vollständig und wahrheitsgemäß anzugeben. PURleben kann das Mitglied endgültig sperren, wenn es wiederholt negative Bewertungen erhalten hat, wenn es falsche Angaben zur Person angegeben hat, wenn es Dritten Zugang zu seinem Nutzungsanspruch gewährt und überträgt, andere Mitglieder oder Dritte in erheblichem Maß schädigt oder aus jedem anderen wichtigen Grund.
(5) Die Mitgliedschaft kann unter Einhaltung einer Frist von vier Wochen zum Monatsende gekündigt werden. Das Recht zur Sperrung sowie das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleiben hiervon unberührt. Sofern ein Mitglied gesperrt oder der Vertrag von PURleben gekündigt wurde, ist es dem Mitglied untersagt, sich erneut – auch unter anderem Namen – anzumelden.
(6) PURleben haftet nicht für die Richtigkeit und Vollständigkeit der Angaben in Anzeigen oder Anfragen auf Anzeigen; ausgenommen ist die eigene Haftung des Betreibers. Sofern erforderlich ist jeder Nutzer selbst verpflichtet, die Angaben anderer Nutzer zu überprüfen. Dies gilt insbesondere vor dem Abschluss eines Vertrags mit einem anderen Nutzer.
(7) PURleben haftet auch nicht dafür, dass Angaben und Informationen, welche die Mitglieder selbst Dritten zugänglich gemacht haben, von diesen missbraucht werden.
(8) Das Mitglied hat die gesetzlichen Vorschriften einzuhalten. Stellt PURleben fest, dass das Mitglied diese nicht einhält, behält sich PURleben vor, den Inhalt der Anzeige zu löschen bzw. den Zugang zu sperren.
(9) Für die Einhaltung der gesetzlichen Vorschriften hinsichtlich der vom Mitglied eingestellten Inhalte ist das Mitglied selbst verantwortlich. Sollte ein Mitglied oder PURleben selbst Kenntnis davon erlangen, dass durch die von einem anderen Nutzern eingestellten Inhalte offensichtlich Rechte Dritter verletzt werden (insbesondere Persönlichkeitsrechte, Namensrechte, Markenrechte, Urheberrechte), wird PURleben auf entsprechende Mitteilung den Vorwurf prüfen und, sofern rechtlich erforderlich, den Zugang zu diesen Inhalten sperren bzw. diese Inhalte löschen.
(10) Den Mitgliedern ist es insbesondere untersagt,
- Gegenstände in das Portal einzustellen, an denen der Nutzer nicht das Eigentum hat,
- mehr als fünf Anzeigen gleichzeitig zu schalten, unabhängig davon, ob diese sich auf einen oder mehrere Gegenstände beziehen,
- das Portal gewerblich oder geschäftsmäßig zu nutzen,
- Gegenstände in das Portal einzustellen, die gegen gesetzliche Vorschriften oder die guten Sitten verstoßen, wie Waffen, Munition, Alkohol, Zigaretten und andere tabakhaltigen Waren, Tiere, verdorbene und leicht verderbliche Lebensmittel,
- Gegenstände in das Portal einzustellen, die durch die Bundesprüfstelle für jugendgefährdenden Medien indiziert wurden,
- Dienstleistungsangebote oder -gesuche in das Portal einzustellen,
- Gegenstände in das Portal einzustellen, die Schutzrechte Dritter wie Marken-, Bild-, Urheber- und Namensrechte zu verletzen,
- beleidigende, verleumderische, pornografische, jugendgefährdende oder sonst strafrechtlich relevante Inhalte einzustellen,
- andere Nutzer und/oder Dritte unzumutbar zu belästigen, etwa durch unverlangt zugesandte Werbung (Spam), das Einbinden von Werbung (z.B. durch Banner) in die Anzeige, anzügliche oder sexuell geprägte Kommunikation sowie mit der Verbreitung kostenpflichtiger Telefonnummern zu Mehrwertdiensten,
- die Suchfunktionen der Plattform zu manipulieren, z. B. indem Markennamen oder andere Suchbegriffe missbräuchlich in die Artikelbezeichnung oder Beschreibung eingefügt werden,
- Arbeitsleistungen anzubieten, die gesetzlich verboten sind, unter Sexarbeit, Crowdworking und unter die Arbeitnehmerüberlassung fallen.
Widerrufsrecht
(1) Das Mitglied kann seine Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, E-Mail) widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Vertragsschluss und auch nicht vor Erfüllung der Informationspflichten gemäß Artikel 246a § 1 EGBGB und nicht vor Erfüllung der Pflichten gemäß § 312d Absatz 1 Satz 1 BGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs. Der Widerruf ist zu richten an: PURleben, Bettina Wiesenberg, Pulverhofsweg 93, 22159 Hamburg.
(2) Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogenen Nutzungen herauszugeben. Kann das Mitglied PURleben die empfangenen Leistungen sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, muss es PURleben insoweit ggf. Wertersatz leisten. Dies kann dazu führen, dass das Mitglied die vertraglichen Zahlungsverpflichtungen für den Zeitraum bis zum Widerruf gleichwohl erfüllen muss. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für das Mitglied mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung, für uns mit deren Empfang.
(3) Das Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn der Vertrag von beiden Seiten auf ausdrücklichen Wunsch des Mitgliedes vollständig erfüllt ist, bevor das Mitglied sein Widerrufsrecht ausgeübt hat.
Datenschutz
PURleben erhebt, verarbeitet und speichert personenbezogene Daten der Nutzer bei Nutzung des Portals ausschließlich nach den Vorgaben des deutschen Datenschutzrechts. Die Datenschutzerklärung ist in der jeweils aktuellen Fassung hier abrufbar.
Haftung
(1) Soweit sich aus diesen Nutzungsbedingungen nichts anderes ergibt, haftet PURleben bei einer Verletzung von vertraglichen und außervertraglichen Pflichten nach den gesetzlichen Bestimmungen. Dies gilt entsprechend für gesetzliche Vertreter und Erfüllungsgehilfen, derer sich PURleben gegenüber dem Nutzer bedient.
(2) PURleben haftet bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit, nicht aber bei einfacher Fahrlässigkeit. Dieser Haftungsausschluss gilt nicht, für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, soweit PURleben einen Mangel arglistig verschwiegen oder ausnahmsweise eine Garantie für die Beschaffenheit einer Leistung übernommen hat, ebenso bei Ansprüchen des Nutzers nach dem Produkthaftungsgesetz.
(3) Die Verfügbarkeit des Portals kann zeitweise wegen technischer Störungen, die nicht von PURleben zu vertreten sind, oder aus Gründen höherer Gewalt (bspw. Ausfall von Stromversorgung und/oder Internet, Brand, Explosion, Erdbeben, Unwetter, Überschwemmungen, Arbeitskämpfe, Regierungsakte- oder -anordnungen, Terroranschläge, Krieg, technologische Veränderungen) im Ganzen oder in Teilen eingeschränkt sein, ferner wegen der Durchführung von Wartungsarbeiten, die der Aufrechterhaltung und Verbesserung der Betriebsfähigkeit und Funktionalität des Portals dienen.
(4) Für Pflichtverletzungen des Mitgliedes gegenüber PURleben und vor allem anderen Mitgliedern haftet ausschließlich das Mitglied selbst. Das Mitglied stellt PURleben von sämtlichen Ansprüchen anderer Nutzer und Dritter frei, die gegen PURleben wegen einer Rechtsverletzung durch die von ihm im Portal eingestellten Inhalte und/oder wegen der Nutzung des Portals durch das Mitglied geltend gemacht werden. Das Mitglied übernimmt auf erstes Anfordern alle PURleben entstehenden Kosten, die aus einer solchen Rechtsverletzung resultieren. Davon umfasst sind insbesondere die notwendigen Kosten der Rechtsverteidigung. Dies gilt nicht, wenn PURleben die Rechtsverletzung nicht zu vertreten hat. Andere Ansprüche PURlebens gegen das Mitglied bleiben hiervon unberührt.
(5) Das Mitglied stellt PURleben von sämtlichen Ansprüchen frei, die andere Mitglieder oder sonstige Dritte gegenüber PURleben geltend machen wegen Verletzung ihrer Rechte durch von dem Mitglied mittels des bei PURleben eingestellten Angebotes und sonstige Inhaltes. In diesem Fall hat das Mitglied die Kosten der notwendigen Rechtsverteidigung von PURleben einschließlich sämtlicher Gerichts- und Anwaltskosten in der gesetzlichen Höhe zu tragen, ausgenommen der nicht von dem Mitglied verursachen Rechtsverletzung.